1. Regelungsgegenstand
1.1.
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Nikolai Graf-Rüssel,
nachfolgend Anbieter genannt, mit seinem Vertragspartner, nachstehend Kunde genannt.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
1.2.
Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger
Leistungsbeschreibung festgelegt.
1.3.
Angebote des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als
angenommen, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.

2. Vergütung
2.1.
Die Höhe der Vergütung sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach der jeweiligen vertraglichen
Vereinbarung. Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne
jeden Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt 30 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch
Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum
vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Anbieter ein Anspruch auf
Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz nach dem Diskont-Überleitungsgesetz zu,
sofern der Kunde nicht nachweist, dass dem Anbieter ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das
Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
2.2.
Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die
Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er dem Anbieter alle dadurch entstandenen
Kosten ersetzen und den Anbieter von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.
2.3.
Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann der Anbieter einen
angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.

3. Leistungszeit
Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der
Anbieter durch Umstände, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung
gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Anbieter auf Informationen oder
Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.

4. Mitwirkung des Kunden
4.1.
Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Web-Site einzubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken,
Logos, Tabellen, etc.) in der gemäß Leistungsbeschreibung vereinbarten Form zur Verfügung. Für die
Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich.
4.2.
Der Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen
Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
4.3.
Soweit im Rahmen der Vertragsdurchführung Arbeiten in den Geschäftsräumen des Kunden
durchzuführen sind, wird der Kunde den Mitarbeitern des Anbieters während der üblichen
Geschäftszeiten ungehinderten Zutritt gewähren und ihnen Räumlichkeiten und Arbeitsmaterial in
angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.

5. Haftung
5.1.
Für Mängel seiner Leistungen haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
5.2.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter dem Kunden nur bei Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten (Kardinalspflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche
Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die
Haftungsbeschränkung auch im Falle eines Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
Die Haftung des Anbieters ist auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
5.3.
Für den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nur, wenn die Daten vom Kunden
ausreichend aktuell und vollständig gesichert wurden und eine Rekonstruktion mit vertretbarem
Aufwand möglich ist.
5.4.
Der Anbieter ist für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist er
nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter
wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren,
ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem
Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
5.5.
Der Anbieter haftet nicht für die Zuteilung des vom Kunden beantragten Domainnamens durch die
zuständige Registrierungsstelle.
5.6.
Die vertraglichen Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Anbieter verjähren in 2 Jahren ab
Anspruchsentstehung.

6. Abnahme
6.1.
Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Der Anbieter
ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.
6.2.
Sobald der Anbieter die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei
Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und den Kunden über das Ergebnis der
Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten.
Sofern der Kunde dem Anbieter innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder die
Leistung des Anbieters in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt.
6.3.
Anlässlich der Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel wird der Anbieter in
angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende
Funktionsprüfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher
Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung.

7. Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses
erforderlichen persönlichen Daten vom Anbieter auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde
stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Anbieter selbstverständlich vertraulich behandelt.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Dem
Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der
Anbieter ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet.
Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

8. Schlussbestimmungen
8.1.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2.
Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, so ist
Mannheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden
Streitigkeiten.
8.3.
Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur
mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.